57. Verbandsversammlung am 11.12.2015



Beschluss-Nr.: 229/57/15


Die Verbandsversammlung beschließt:

Die Verbandsversammlung beschließt die vorliegende Haushaltssatzung 2016 mit dem Wirtschaftsplan 2016 und dem Finanzplan 2017 - 2019.


 


 

Beschluss-Nr.: 230/57/15


Die Verbandsversammlung beschließt:

  1. Die Verbandsversammlung stimmt der  Änderung der Anlage 1 der 1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung des RAVON, die als Anlage 1 zu dieser Drucksache beigefügt ist, zu.
  2. Die Verbandsversammlung stimmt der  Änderung der Anlage 3 der 1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung des RAVON, die als Anlage 2 zu dieser Drucksache beigefügt ist, zu.
  3. Die Verbandsversammlung stimmt der 1. Änderungssatzung zur Benutzungssatzung des RAVON, die als Anlage 3 zu dieser Drucksache beigefügt ist, zu.



 

Beschluss-Nr.: 231/57/15


Die Verbandsversammlung beschließt:

  1. Die Verbandsversammlung stimmt den im Vortrag der Drucksache 13/2014 (Beschluss Nr. 211/54/2014 dargestellten Berechnungsmethoden für die Inneren Verrechnungen und kalkulatorischen Kosten sowie dem angewandten Kalkulationsschema zu.
  2. Zur Festsetzung der Höhe der von den gewerblichen Abfallanlieferern zu zahlenden Gebühren wird die als Anlage zur Drucksache 17/2015 beigefügte 1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Abfallbeseitigungsanlagen des Regionalen Abfallverbandes Oberlausitz-Niederschlesien vom 16.12.2014 (Sächsisches Amtsblatt Nr. 52 vom 27.12.2014 Seite A 699) beschlossen.



 

Beschluss-Nr.: 232/57/15


Die Verbandsversammlung beschließt:


Die Verbandsversammlung beschließt die Vergabe des Baus und Betriebs der Umladestation für das Entsorgungsgebiet NOL/Weißwasser (Los 2) an die NEG Niederschlesische Entsorgungsgesellschaft  GmbH, Heinrich-Heine-Straße 75, 02943 Weißwasser.




letzte Aktualisierung: 04.09.2018
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